Task Force zum U3-Ausbau

Die Einrichtung einer Task Force U3-Ausbau im MFKJKS war ein Ergebnis der Krippenkonferenz, zu der die Familienministerin Ute Schäfer erstmals in Nordrhein-Westfalen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister sowie Vertreterinnen und Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen kurz vor Weihnachten 2011 eingeladen hatte.

Die Task Force U3-Ausbau hat die Aufgabe, Kommunen und Träger ganz konkret bei möglichen Schwierigkeiten zu unterstützen und noch bestehende bürokratische Hürden oder Verzögerungen bei den Antragsstellungen gemeinsam mit den Beteiligten vor Ort im Dialog zu beheben, das heißt z.B. bei Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme oder bei Problemen mit Baurecht und Brandschutz. Die Task Force hat ihre Geschäftsstelle direkt im Ministerium. Seit dem 1. Februar 2012 ist auch eine Hotline frei geschaltet, die sich z.B. an Kommunen, freie Träger von Kindertageseinrichtungen, Elterninitiativen oder Jugendämter richtet.

Die Hotline erreichen Sie unter: 0211/837-3737. 
Schriftliche Anfragen können an die Task Force auch per E-Mail gerichtet werden: u3ausbau@mfkjks.nrw.de   

Beim "Krippengipfel" haben Bund und Länder im Jahr 2007 vereinbart, dass alle ein- und zweijährigen Kinder ab dem 01. August 2013 einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege haben. Im Kindergartenjahr 2011/2012 existieren in Nordrhein-Westfalen rund 100.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Ab dem 1. August 2013 müssen die Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres erfüllen. Der vom Deutschen Jugendinstitut München für Nordrhein-Westfalen im Landesdurchschnitt  prognostizierte Bedarf liegt bei rund 32 Prozent aller Kinder unter drei Jahren. Das sind insgesamt rund 144.000 Plätze. Bis 2013 müssen demnach in Nordhrein-Westfalen noch rund 44.000 Plätze geschaffen werden.

Auf dem Krippengipfel des Bundes haben Bund, Länder und Kommunen vereinbart, sich die Kosten für den U3-Ausbau zu teilen: Ein Drittel der Kosten sollte vom Bund, ein Drittel von den Ländern und ein Drittel von den Kommunen übernommen werden. Der Bund hat Nordrhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert. Unmittelbar nach dem Regierungswechsel hat das Land mit dem Nachtragshaushalt 2010 ein Sofortprogramm in Höhe von 150 Millionen Euro zum U3-Ausbau für die damals entstandenen Härtefälle aufgelegt. Dieses Sofortprogramm wurde 2011 zu einem Sonderprogramm U3-Ausbau NRW  mit insgesamt 400 Millionen Euro Landesmitteln bis 2013 erweitert. Daraus haben die örtlichen Jugendämter bis heute insgesamt 310 Millionen Euro erhalten. Die restlichen 90 Millionen Euro werden den Jugendämtern 2012 und 2013 zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus verhandelt die Landesregierung zurzeit im Rahmen der so genannten Konnexitätsgespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden weitere Fördermittel des Landes für den Ausbau und den Betrieb von U3-Plätzen.